Rundschreiben

Mit mit dem beigefügten Rundschreiben werden Hinweise zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und zur übertariflichen Gewährung des Arbeitgeberzuschusses nach § 1a Abs. 1a Betriebsrentengesetz – BetrAVG gegeben. Die Rundschreiben vom 18. Dezember 2018, D5-31004/11#10, sowie vom 5. Dezember 2011, D5 – 220 777-25/1, werden aufgehoben und durch dieses ersetzt.

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Das Rundschreiben gibt Hinweise zur Anwendung des § 100 EStG, der einen staatlichen Zuschuss für Arbeitgeberbeiträge zur kapitalgedeckten betrieblichen Altersversorgung vorsieht (BAV-Förderbetrag)

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Das Rundschreiben gibt Hinweise zu den Auswirkungen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes auf die Entgeltumwandlung nach dem TV-EntgeltU-B/L ab dem 1. Januar 2019.

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Für die beschleunigte Durchführung der Entgeltumwandlung nach dem TV-EntgeltU-B/L wird ein neues Muster bereit gestellt. Dieses ersetzt das mit Rundschreiben vom 29. August 2011 übersandte Muster "Vereinbarung zur Umwandlung von Entgeltansprüchen". Zudem werden weitere Informationen zum beschleunigten Verfahren bei der Entgeltumwandlung bekannt gegeben.

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Der Bund und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder haben am 25. Mai 2011 mit den Gewerkschaften ver.di und dbb tarifunion den Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L) abgeschlossen. Mit Inkrafttreten des Tarifvertrages wird den Beschäftigten des Bundes die Möglichkeit eröffnet, eine ergänzende betriebliche Altersversorgung (Eigenvorsorge) im Wege der Entgeltumwandlung aufzubauen. 

Der TV-EntgeltU-B/L tritt rückwirkend zum 1. August 2011 in Kraft.

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